Author Archives: tmayer

Podiumsdiskussion online zu TTIP

Die Piratenpartei führt am 13.01.2016 eine Online-Podiumsdiskussion zu TTIP in Mumble durch.

Teilnehmer sind u.a.

  • Ralph Kamphöner (Pro-TTIP, Director of Policy bei EuroCommerce)
  • Guido Körber (Contra-TTIP, Unternehmer im Bereich Industrieelektronik und PIRAT)
  • Dr. Katharina Reuter (Unternehmensgrün)

Informationen zur Teilnahme:

Mumble ist ein Internet-Teleconferencing System. Um bei Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig. Details zur Installation sind im Wiki der Piratenpartei dokumentiert.

US-Diplomaten: TTIP war die Idee von Bundeskanzler Merkel

Bei mehreren Veranstaltungen sagten US-Diplomaten, dass die Idee für TTIP und insbesondere das Investitionsschutzabkommen eine Idee der Bundesregierung und insbesondere von Angela Merkel war. Deshalb müssen wir insbesondere in Deutschland den Druck auf die Regierung erhöhen. Die Demo am vergangenen Samstag war dazu schon ein starkes Signal.

Generalkonsul: TTIP ist die Idee der Kanzlerin, Passauer Neue Presse vom 19.04.2015

Rainer Winters, TTIP: Geheime Schiedsgerichte waren Merkels Vorschlag, analogo.de, 22.03.2015

Video: Vortrag von Katharina Nocun und Maritta Strasser auf dem 31C3 zu den Problemen von TTIP und Co.

Die Kritik am Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf die Chlorhühnchen zu beschränken, greift viel zu kurz. Denn bei den beiden Abkommen zwischen der EU und den USA und der EU und Kanada steht noch viel mehr auf dem Spiel. Egal ob Datenschutz, Demokratie oder Urheberrecht – Abkommen, an denen Konzerne unter Ausschluss der Öffentlichkeit mitschreiben können, sind selten eine gute Idee. Sitzungsdokumente mit “unverbindlichen” Lobby-Vorschlägen und Leaks der Vertragstexte lassen wenig Gutes erwarten. Datenschutzstandards laufen Gefahr zu Handelshemmnissen erklärt zu werden. Konzerne pochen darauf, Staaten vor außerstaatlichen Schiedsgerichten auf Schadensersatz verklagen zu können. Was die Bürger wollen, wurde im ganzen Verhandlungsprozess der beiden Freihandelsabkommen nicht einmal gefragt. Doch “Klicktivismus” war gestern – neue Strategien und Tools halfen dabei, eine Welle des dezentralen Protests loszutreten.

Das Video dauert ca. 1 Stunde und ist auf der Website des Chaos Computer Clubs zum Anschauen und Download verfügbar.